Haushalt der Stadt Kassel

Der Haushaltsplan ist die Grundlage der städtischen Haushaltswirtschaft und Finanzplanung. Er enthält alle im Haushaltsjahr, das ist in der Regel das Kalenderjahr, zu erwartenden Erträge und Einzahlungen sowie alle geplanten Aufwendungen und Auszahlungen für die Erfüllung der städtischen Aufgaben. Damit dient er der Feststellung und der Deckung des voraussichtlichen Finanzbedarfs. Der Haushaltsplan stellt in diesem Sinn den Versuch dar, aus der Vergangenheit auf die Zukunft zu schließen, er ist also nur eine Prognose zukünftiger tatsächlicher Verhältnisse. Dadurch kann es auch immer wieder zu ungeplanten Ausgaben kommen, für die eine Deckung geschaffen werden muss.

Der Magistrat wird durch den Haushaltsplan ermächtigt, Aufwendungen und Auszahlungen zu leisten und Verpflichtungen einzugehen. Für den einzelnen Bürger begründet sich dadurch jedoch kein unmittelbarer Anspruch.

Seit 2006 basiert der Haushalt der Stadt Kassel auf den Grundsätzen der kaufmännischen Buchführung, der Doppik. Er besteht aus einem Gesamtergebnis- und einem Gesamtfinanzhaushalt. Beide gliedern sich wiederum in so genannte Teilhaushalte, die Teilergebnis- und Teilfinanzhaushalte. In einem Investitionsprogramm werden - gegliedert in Jahresraten - die für den Planungszeitraum vorgesehenen Investitions- und Investitionsförderungsmaßnahmen aufgeführt.

Das neue Rechnungswesen bietet der Stadt Kassel, den politischen Entscheidungsträgern und den Kasseler Einwohnern folgende Vorteile:

• Abbildung des gesamten Ressourcenverbrauchs und -aufkommens
• Nachweis des vollständigen kommunalen Vermögensbestandes
• Erfassung von Aufwand und Ertrag (und damit von Gewinn und Verlust)
• Ermittlung der Abschreibungen
• periodengerechte Erfassung von Geschäftsvorfällen
• Erfassung von Kosten und Leistungen
• Schaffung von (Kosten-) Transparenz

Die "doppelte Buchführung" fördert finanzpolitische Entscheidungen, die Wachstum und Zukunftschancen begünstigen. Die Klarheit über finanzielle Folgelasten unterstützt auch die Gerechtigkeit zwischen den Generationen und berücksichtigt die Nachhaltigkeitsproblematik.

Bis alle Zahlen des Haushaltsplans endgültig feststehen, vergeht eine gewisse Zeit. Bereits im Frühjahr des laufenden Jahres müssen die Ämter und betroffene Stellen dem Amt Kämmerei und Steuern die in ihrem Bereich zu erwartenden Erträge / Einzahlungen und Aufwendungen / Auszahlungen für den Haushalt des Folgejahres mitteilen (so genannte Mittelanmeldung). Wenn dies geschehen ist, finden interne Beratungen über die verschiedenen Positionen statt. Hier ergeben sich meist schon eine Vielzahl von Veränderungen. Zielsetzung der Stadt Kassel ist es dabei, Ausgaben so sparsam wie möglich zu gestalten und die Interessen der Bürgerinnen und Bürger zu berücksichtigen. Dies gilt insbesondere hinsichtlich der Erhaltung, Erneuerung und Instandsetzung der städtischen Infrastrukturen, die Voraussetzung für ein funktionierendes Gemeinwesen sind.

Der Magistrat stellt den Haushaltsplanentwurf fest und legt ihn der Stadtverordnetenversammlung zur weiteren Beratung vor. Parallel dazu wird der Entwurf des Haushaltsplans in den Ortsbeiräten beraten. Danach finden die so genannten Lesungen im Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft und Grundsatzfragen statt (Fachgremium der Stadtverordnetenversammlung), in denen weitere Gespräche zu den einzelnen Mittelanmeldungen geführt werden.

Nach diesen Beratungen beschließt die Stadtverordnetenversammlung den Haushaltsplan. Die Grafik verdeutlicht diesen Prozess.

Eckpunkte
Ordentliche Erträge 870,2 Millionen Euro; davon
- Gewerbesteuer: 158,0 Millionen Euro
- Schlüsselzuweisungen: 181,3 Millionen Euro
- Gemeindeanteil Einkommensteuer: 95,0 Millionen Euro
Ordentliche Aufwendungen: 868,0 Millionen Euro; davon
- Personalausgaben: 213,1 Millionen Euro
- Sozial- und Jugendhilfe (inkl. Personal): 358,0 Millionen Euro
- Zinsaufwendungen: 19,5 Millionen Euro
- LWV-Umlage: 52,5 Millionen Euro
- Gewerbesteuerumlage: 24,3 Millionen Euro
- Auszahlungen aus Investitionstätigkeit: 115,1 Millionen Euro

Eckpunkte
Ordentliche Erträge 837,6 Millionen Euro; davon
- Gewerbesteuer: 155,0 Millionen Euro
- Schlüsselzuweisungen: 169,2 Millionen Euro
- Gemeindeanteil Einkommensteuer: 95,0 Millionen Euro
Ordentliche Aufwendungen: 830,3 Millionen Euro; davon
- Personalausgaben: 196,1 Millionen Euro
- Sozial- und Jugendhilfe (inkl. Personal): 330,4 Millionen Euro
- Zinsaufwendungen: 23,7 Millionen Euro
- LWV-Umlage: 52,4 Millionen Euro
- Gewerbesteuerumlage: 24,3 Millionen Euro
- Auszahlungen aus Investitionstätigkeit: 94,8 Millionen Euro

Eckpunkte
Ordentliche Erträge 825,9 Millionen Euro; davon
- Gewerbesteuer: 147,0 Millionen Euro
- Schlüsselzuweisungen: 183,9 Millionen Euro
- Gemeindeanteil Einkommensteuer: 82,0 Millionen Euro
Ordentliche Aufwendungen: 812,6 Millionen Euro; davon
- Personalausgaben: 187,3 Millionen Euro
- Sozial- und Jugendhilfe (inkl. Personal): 312,0 Millionen Euro
- Zinsaufwendungen: 28,8 Millionen Euro
- LWV-Umlage: 52,6 Millionen Euro
- Gewerbesteuerumlage: 23,1 Millionen Euro
- Auszahlungen aus Investitionstätigkeit: 61,7 Millionen Euro

Eckpunkte
Ordentliche Erträge 806,4 Millionen Euro; davon
- Gewerbesteuer: 152,0 Millionen Euro
- Schlüsselzuweisungen: 172,2 Millionen Euro
- Gemeindeanteil Einkommensteuer: 80,0 Millionen Euro
Ordentliche Aufwendungen 792,7 Millionen Euro; davon
- Personalausgaben: 179,3 Millionen Euro
- Sozial- und Jugendhilfe (inkl. Personal): 302,0 Millionen Euro
- Zinsausgaben: 30,9 Millionen Euro
- LWV-Umlage: 49,4 Millionen Euro
- Gewerbesteuerumlage: 23,5 Millionen Euro
Auszahlungen aus Investitionstätigkeit: 109,9 Millionen Euro

Die Stadt Kassel hat zum 01.01.2006 als eine der ersten Kommunen in Hessen auf die Doppik umgestellt. Die Eröffnungsbilanz wurde zum 01.01.2006 erstellt und nach Prüfung durch das Revisionsamt der Stadt Kassel von der Stadtverordnetenversammlung am 05.10.2009 festgestellt. Mit gleichem Datum wurde der erste doppische Jahresabschluss zum 31.12.2006 beschlossen. Inzwischen liegen auch für die Jahre 2007 bis 2018 geprüfte und beschlossene Jahresabschlüsse vor. Die Eröffnungsbilanz 2006 und die Jahresabschlüsse 2006 bis 2018 sind nachfolgend dargestellt: